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BKM Monika Grütters gelingt erneut Steigerung des Kultur- und Medienhaushalts
(3.5.2018)
Der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, ist in den bisherigen Verhandlungen für den Haushalt der Jahre 2018 und 2019 eine erneute Stärkung für kulturelle Institutionen und Programme gelungen, wie das BKM in einer Pressemitteilung meldet. Der zweite Regierungsentwurf für den Haushalt 2018 sowie die Eckwerte für den Haushalt 2019, die gestern vom Bundeskabinett verabschiedet wurden, sehen zahlreiche Steigerungen bei zentralen kulturpolitischen Maßnahmen der Kulturstaatsministerin vor. Der Gesamtetat für Kultur und Medien steigt 2018 auf rund 1,67 Milliarden Euro. Das sind rund 23 Prozent mehr als im Regierungsentwurf 2017. Seit dem Amtsantritt von Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Jahr 2013 hat sich der Haushalt damit um rund 465 Millionen Euro erhöht. Das entspricht einer Steigerung um 38,5 Prozent.
Weiter heißt es in der Mitteilung:
 
Monika Grütters erklärte: „Die erneute Etatsteigerung ist ein eindrucksvoller Beleg für den gesamtgesellschaftlichen Wert der Kultur. Damit setzen wir ein starkes Zeichen für die Kultur als Grundlage unserer offenen, demokratischen Gesellschaft. Gerade in Zeiten des Wandels leistet sie einen unverzichtbaren Beitrag zu Verständnis und Verständigung, zu gesellschaftlichem Zusammenhalt und Integration. So wird mit dem Bundeshaushalt 2018 die Stiftung Humboldt Forum in meine Zuständigkeit übergehen, wofür 3,7 Millionen Euro zusätzlich im Kulturetat vorgesehen sind. Das ist eine wichtige Voraussetzung dafür, dass ein Ensemble entstehen kann, das den Blick schärft für die Weltkulturen und den drängenden Fragen der Zeit zu aktuellen Themen wie Migration, Religion und Globalisierung nachgeht. Mit dem Humboldt Forum wird sich Deutschland einmal mehr als Partner in der Welt empfehlen.“
 
Monika Grütters weiter: „Ebenso wird der ‚German Motion Picture Fund‘ und damit die Bundesförderung von High-End-Serien in meine Zuständigkeit wechseln, so dass wir zusammen mit dem Deutschen Filmförderfonds I und II zu einer noch effektiveren Filmförderung aus einem Guss gelangen. Das ist eine erneute Stärkung des Produktionsstandortes Deutschland. Ich habe bereits für den laufenden Haushalt 2018 erreicht, hierfür zusätzliche 10 Millionen Euro in meinen Haushalt einzustellen.“
Dabei bestätigt der zweite Regierungsentwurf 2018 die bereits im ersten Regierungsentwurf vom Juni 2017 beschlossenen bedeutenden Steigerungen, darunter 75 Millionen Euro für den Deutschen Filmförderfonds II, 7,5 Millionen Euro für den Ankauf national wertvollen Kulturguts und fast 25 Millionen Euro für die Kultur in der Bundeshauptstadt Berlin im Rahmen des neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrags.
 
Im Jahr 2019 sollen dann gemäß den Eckwerten weitere wichtige Vorhaben folgen:
 
• Die Deutsche Welle soll weiter gestärkt werden. Ihre Förderung wächst um 33 Millionen Euro auf dann 350 Millionen Euro um mehr als 10 Prozent. Damit macht der Bund einen großen Schritt, um diesen unverzichtbaren Akteur der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit auf das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender anzuheben.
 
• Auch die Provenienzforschung soll mit 3 Millionen Euro verstärkt werden. Dabei geht es insbesondere um Forschung und Projektförderungen zu Kulturgut aus kolonialem Kontext in Museen und Sammlungen. Damit stellt sich Deutschland seiner Verantwortung für die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte als gesamtgesellschaftlicher Aufgabe.
 
• Die Aufarbeitung der NS-Terrorherrschaft und der SED-Diktatur gehören zum demokratischen Grundkonsens in Deutschland. Dieses Bewusstsein gilt es wachzuhalten. Für bundesgeförderte Gedenkstätten im gesamten Bundesgebiet sind darum 1, 6 Millionen Euro zusätzlich vorgesehen, vor allem zur Stärkung ihrer pädagogischen Arbeit.
 
• Auch für herausragende Kultureinrichtungen in Berlin sind zusätzliche Mittel eingestellt, so für den Unterhalt der zum Weltkulturerbe gehörenden Museen und Einrichtungen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, für die Berlinale und für den Martin-Gropius-Bau insgesamt 5,2 Millionen Euro.
 
Der zweite Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2018 sowie die Eckwerte für den Haushalt 2019 stehen unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere der parlamentarischen Haushaltsverfahren. Die Eckwerte für den Haushalt 2019 stellen die Grundlage für den nun zu erstellenden Regierungsentwurf dar.